Rückblick aufs Präsidialjahr - So hat sich Viola Amherd als Bundespräsidentin geschlagen

Viola Amherd hatte in diesem Jahr viele grosse Aufgaben zu bewältigen – als Bundespräsidentin, aber auch als Verteidigungsministerin. Aussenpolitisch war sie dabei erfolgreicher als innenpolitisch.

Das Jahr begann mit einem politischen Paukenschlag: Unter schärfsten Sicherheitsvorkehrungen besuchte der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski Bern – und kündigte gemeinsam mit Viola Amherd die Bürgenstock-Konferenz an. Dort war die Schweizer Bundespräsidentin im Juni Gastgeberin vor Dutzenden von Staats- und Regierungschefs und es wurde erstmals auf höchster Ebene über den Frieden in der Ukraine verhandelt.

Ein aussenpolitischer Triumph für die Schweiz: die Ukraine-Konferenz auf dem Bürgenstock. Bundespräsidentin Viola Amherd flankiert von Aussenminister Ignazio Cassis (links) und dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski. (16.6.2024)

KEYSTONE/EDA/POOL/Urs Flüeler

Dafür gibt’s ein Lob vom Politexperten: «Viola Amherd ist als beliebteste Bundesrätin sehr gut in dieses Amtsjahr gestartet und hatte einen Höhepunkt bei der Bürgenstock-Konferenz», schätzt Politologe Adrdian Vatter ein. Doch es habe im Präsidialjahr auch Probleme gegeben, «insbesondere, was die Liquidität der Armee betraf». «Schliesslich kann man aber sagen, dass das Jahr für sie als Bundespräsidentin gut geendet hat, weil sie sich doch stark für das EU-Dossier engagiert hat», sagt Vatter.

Ein weiterer Höhepunkt kurz vor Jahresende war der Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Bern. Nach 197 Sitzungen haben sich die Schweiz und die EU einigen können und die materiellen Verhandlungen über die künftigen Beziehungen abgeschlossen.

Da waren Freude und Erleichterung gross: Bundespräsidentin Viola Amherd (links) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verkündeten in Bern das Ende der Verhandlungen. (20.12.2024)

KEYSTONE/POOL/Alessandro della Valle

Von der Leyens Besuch in der Schweiz sei für Amherd relevant gewesen, betont Politologe Adrian Vatter. «Als Bundespräsidentin sind vor allem die internationale Bühne, die internationalen Kontakte und eben auch die internationalen Verhandlungen wichtig für die Wahrnehmung der Schweiz im Ausland.»

Weniger rund lief es für Viola Amherd im Inland: Immer wieder sorgte ihr Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) für Schlagzeilen – und Kritik. Entsprechend fällt auch in der Politik das Urteil zu ihrer Amtszeit als Bundespräsidentin aus.

«Die Bilanz ist etwas durchzogen. Ich habe ihre aussenpolitische Initiative geschätzt, aber im Inland gab es viele Probleme», sagt etwa Nationalrätin Marionna Schlatter (Grüne/ZH). «Beispielsweise mit dem Sexismus in der Armee, mit Personalproblemen und kürzlich mit dem sistierten 300-Millionen-Projekt für die Luftraumüberwachung.»

• 

  Ein Sorgenkind der Verteidigungsministerin war 2024 wohl die Armee: Viola Amherd mit Armeechef Thomas Süssli während der Herbstsession. (19.09.2024)

  KEYSTONE/Anthony Anex

• 

  Bundespräsidentin Viola Amherd während der Wintersession am 12.12.2024 im Nationalrat in Bern.

  KEYSTONE/Anthony Anex

Ständerätin Andrea Gmür (Mitte/LU) kontert, Amherd habe das Departement restrukturiert und modernisiert: «Wenn man aufräumen muss, wird immer wieder Kritik laut. Viola Amherd konnte die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit unseres Landes und damit unserer Bevölkerung massiv stärken.» Das sei wichtig gewesen, indem internationale Kooperationen im Rahmen der Neutralität ausgebaut worden seien.

Wie lange Viola Amherd nach ihrem Präsidialjahr noch Bundesrätin bleiben wird, ist offen. Die Rücktrittsgerüchte halten sich hartnäckig.