Schweizerin werden - In Basel beantragen offenbar viele Leute den Schweizer Pass

Basel-Stadt und Luzern fördern Einbürgerungen. Das scheint sich in der Anzahl an Einbürgerungsgesuchen niederzuschlagen.

730 Menschen haben im vergangenen Jahr in Basel-Stadt ein Gesuch um Einbürgerung gestellt. Im Jahr davor waren es deutlich weniger, nämlich 600.

Stefan Wehrle, Präsident der Einbürgerungskommission, rechnet im kommenden Jahr mit noch mehr Gesuchen von Menschen, die gerne den Schweizer Pass bekommen würden. Dieser Anstieg sei ungewöhnlich, sagt er.

«Im Rest der Schweiz stagnieren die Gesuche um Einbürgerungen meist oder sie sind sogar rückläufig», sagt Wehrle. Genaue Zahlen dazu sind schwierig zu bekommen. Der Bund zählt nämlich nur die vollzogenen Einbürgerungen.

Über die eingegangenen Gesuche habe man an nationalen Treffen von denen gesprochen, die für Einbürgerungen in den einzelnen Kantonen zuständig seien, sagt Wehrle. «Basel scheint mit den steigenden Gesuchen eine Ausnahme zu sein.»

Basel fördert Einbürgerungen aktiv

Diese Ausnahme hat Basel in gewisser Weise selbst zu verantworten: Der Kanton fördert Einbürgerungen nämlich aktiv. «Ausländerinnen und Ausländer, die die Bedingungen für die Einbürgerung erfüllen, bekommen vom Kanton einen Brief», sagt Wehrle. Man fordere sie darin auf, sich einbürgern zu lassen. «Zudem gehen wir bei Migrantenvereinen vorbei und klären die Menschen über Einbürgerungen auf.»

In Basel-Stadt, wo der Anteil der ausländischen Wohnbevölkerung fast 40 Prozent beträgt, stösst dieses Vorgehen kaum auf Widerstand.

Einbürgerungen versus Ausländerstimmrecht

Dass sich Ausländerinnen und Ausländer vermehrt einbürgern lassen, habe keinen Einfluss auf die Frage des Ausländerstimmrechts, sagt SP-Kantonsparlamentarierin Edibe Gölgeli. Sie ist für das Ausländerstimmrecht, über welches Basel bald abstimmen wird.

Gölgeli verweist darauf, dass 65'000 Menschen in Basel leben, die die Bedingungen für eine Einbürgerung erfüllen, sich aber nicht einbürgern liessen. «Diese Menschen leben mit uns und bezahlen Steuern.»

Anders argumentiert SVP-Kantonalpolitiker Felix Wehrli. Es sei zwar eine erfreuliche Entwicklung, dass sich ausländische Personen vermehrt einbürgern liessen, sagt er. «Aber gerade diese Entwicklung zeigt, dass es das Stimmrecht für Ausländerinnen und Ausländer nicht braucht.»

Auch seien die Gebühren für die Einbürgerungen von Erwachsenen zweimal gesenkt worden. Jugendliche bezahlen gar nichts mehr. All diese Anstrengungen hätten nun offenbar dazu geführt, dass sich mehr Ausländerinnen und Ausländer einbürgern lassen wollten, sagt Wehrle.

Kosten für die Einbürgerung

Die Kosten für Einbürgerungen sind unterschiedlich, je nach Gemeinde und Kanton. Der Bund nennt aber einen Durchschnitt für ordentliche Einbürgerungen:

• Gemeinde: zwischen 500 und 1000 Franken pro Person

• Kanton: bis zu 2000 Franken pro Person

Beim Bund gelten folgende Ansätze:

• Ein Paar, mit oder ohne minderjährige Kinder, bezahlt 150 Franken.
• Einzelpersonen, mit oder ohne minderjährige Kinder, bezahlen 100 Franken.
• Minderjährige Einzelpersonen müssen dem Bund 50 Franken bezahlen.

Dank der Gebührensenkungen ist die Einbürgerung also vergleichsweise preisgünstig. Kosten gesenkt haben in den vergangenen Jahren aber auch andere Orte, unter ihnen Zürich, St. Gallen oder Luzern.

Schweizerin oder Schweizer werden

Die Anforderungen für die Einbürgerung variieren je nach Kanton und Gemeinde. Dennoch gibt es Anforderungen, die der Bund stellt.

So können sich Menschen einbürgern lassen, die eine Niederlassungsbewilligung haben und/oder Personen, die mit einer Schweizerin oder einem Schweizer in einer eingetragenen Partnerschaft leben oder verheiratet sind.

Das Bundesrecht verlangt zehn Jahre Wohnsitz in der Schweiz, davon drei Jahre während der letzten fünf Jahre vor der Einreichung des Gesuchs.

Das schweizerische Bürgerrechtsgesetz sieht zudem vor, dass den Schweizer Pass nur Personen bekommen, die erfolgreich integriert und mit den schweizerischen Lebensverhältnissen vertraut sind, sowie die innere und äussere Sicherheit der Schweiz nicht gefährden.

Gerade die Stadt Luzern macht derzeit ähnliche Erfahrungen wie Basel und dies nicht nur der gesenkten Einbürgerungskosten wegen. Auch Luzern geht nämlich aktiv auf jene zu, die die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen. Und das hat Folgen: Anstatt der üblichen rund 200 Einbürgerungsgesuche rechnet Luzern für das kommende Jahr mit doppelt so vielen Gesuchen.

Wer sich einbürgern lassen will, muss einigen wissen: Wie funktioniert das politische System in der Schweiz, welche grossen Städte hat die Schweiz und was sind die lokalen Bräuche?

KEYSTONE/Gaetan Bally

Wie sich die Situation in Baselland, dem Nachbarkanton von Basel-Stadt entwickelt, wird spannend: Baselland senkte die Einbürgerungsgebühren Anfang Jahr von 1550 auf 1300 Franken. Ob sich das bereits auf die Einbürgerungsgesuche auswirkt, kann der Kanton aber noch nicht abschätzen.