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SP legt keine Kriterien fürs Bundesratsticket fest
Aus Tagesschau vom 02.09.2023.
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Wahlen Bundesrat Berset-Nachfolge: SP ohne Kriterien – Grüne legen Zeitplan fest

  • Für die Nachfolge von Alain Berset im Bundesrat legt die SP keine Kriterien fest.
  • Das hat die SP-Bundeshausfraktion beschlossen, wie sie mitteilt.
  • Alle interessierten Parteimitglieder können bis am 29. Oktober ihre Kandidatur einreichen.
  • Auch die Grünen haben einen Zeitplan für eine Bundesratskandidatur festgelegt.

Nachdem eine Kommission der SP die Kandidaturen auf ihre Eignung geprüft habe, würden Anfang November vier öffentliche Hearings durchgeführt – sie finden in Genf, Biel/Bienne, Olten und Schaffhausen statt. Wer von der Partei definitiv für die Nachfolge von Alain Berset kandidiert, entscheidet die SP-Fraktion am 25. November.

Alain Berset spricht an einem SP-Parteitag.
Legende: Welche Partei greift den SP-Sitz an? Konkret dürfte es erst nach den eidgenössischen Wahlen vom 22. Oktober werden. Keystone / PETER SCHNEIDER

Kandidaten und Kandidatinnen

Bereits Interesse bekundet hat bisher nur ein Kandidat: Der 53-jährige Basler SP-Nationalrat Mustafa Atici. «Ja, ich will!», sagte er gegenüber dem Basler Lokalmedium «Prime News». Er wäre der erste Bundesrat mit Migrationshintergrund.

Der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch will am kommenden Dienstag über eine mögliche Kandidatur informieren, wie er am Samstag mitteilte. Nach dem Rücktritt von Simonetta Sommaruga im vergangenen Jahr hatte der 58-Jährige an einer Kandidatur festgehalten, obwohl die SP ein reines Frauenticket beschlossen hatte. Bei der Wahl durch die Vereinigte Bundesversammlung erhielt er in den ersten Wahlgängen zahlreiche Stimmen. Schliesslich setzte sich jedoch die jurassische Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider gegen die Basler Ständerätin Eva Herzog durch.

Im Gespräch sind ausserdem der Basler Regierungspräsident Beat Jans und erneut die Baslerin Herzog. Auch die Nationalrätinnen und Nationalräte Priska Seiler-Graf (ZH), Jon Pult (GR) und Matthias Aebischer (BE) sowie die Berner Regierungsrätin Evi Allemann werden als mögliche Nachfolger gehandelt.

Die SP Frauen riefen derweil Frauen aus ihren Reihen zu einer Kandidatur auf. Es wäre begrüssenswert, wenn die SP mit mindestens einer Frau ins Rennen um den Bundesratssitz ginge, sagte Tamara Funiciello, Co-Präsidentin SP Frauen Schweiz, in einer Mitteilung. Das Feld möglicher Kandidatinnen sei gross. Sie selber erwägt eine Kandidatur, bestätigte sie bereits im Sommer.

«Das Klima braucht eine Stimme»

Auch die Bundeshaus-Fraktion der Grünen hat am Samstag bei einer Sitzung ihren Fahrplan festgelegt. Die Frist für Interessierte der Grünen, die für einen Sitz im Bundesrat kandidieren wollen, läuft am 3. November ab.

Das Klima brauche eine Stimme im Bundesrat. Der Handlungsbedarf sei angesichts der Klimakrise und ihrer Auswirkungen «riesig». Bereits im Juni hatten die Schweizer Grünen bekanntgegeben, dass sie bei den Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats am 13. Dezember mit einer Kandidatur antreten wollen.

Eine Findungskommission hat laut einer Mitteilung der Grünen bereits Gespräche geführt. Die Kandidaturen erfolgten mit Unterstützung der jeweiligen Kantonalpartei, schreibt die Fraktion weiter. Sie besprach das weitere Vorgehen in Sachen Bundesratskandidatur an einem Fraktionsausflug nach Neuenburg und ins Berner Seeland.

Einschätzung von SRF-Bundeshausredaktor Andy Müller

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«Mit zwei SP-Bundesrätinnen käme es zu einer Frauenmehrheit im Bundesrat, sofern bei den Gesamterneuerungswahlen im Dezember niemand abgewählt wird. Das wäre aber keine Revolution. Denn mit der Wahl von Simonetta Sommaruga 2010 waren schon einmal vier Frauen im Bundesrat vertreten.

SP-intern ist allerdings zu hören, dass man zwei Frauen nicht unbedingt bevorzugt. Denn die SP möchte nicht als reine Frauenförderungspartei verstanden werden, sondern als Partei der Diversität.

Mit dem heutigen Entscheid, auf Kriterien für das Bundesratsticket zu verzichten, sind die Wahlchancen für eine Frau zwar leicht gestiegen. Das wahrscheinlichste Szenario bleibt aber immer noch die Wahl eines Mannes, vorzugsweise aus der Deutschweiz. Aber die Chancen für Daniel Jositsch (ZH), aufs offizielle Bunderatsticket zu kommen, sind eher gering.»

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Aus dem Archiv: Wer wird Alain Berset im Bundesrat ersetzen?
Aus Tagesschau vom 21.06.2023.
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SRF 4 News, 02.09.2023; 12:00 Uhr ; 

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