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Wird Michael Lauber wiedergewählt?
Aus HeuteMorgen vom 25.09.2019.
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Wiederwahl – oder nicht? Michael Laubers Schicksalstag

Heute entscheidet die Vereinigte Bundesversammlung, ob der Bundesanwalt für weitere vier Jahre im Amt bleibt. Eine Auslegeordnung.

Die SP, die FDP und auch die SVP Fraktion sprechen sich mehrheitlich für Michael Lauber aus. Die CVP, die Grünen und die Grünliberalen geben keine Wahlempfehlung ab.

Da müsste Lauber eigentlich gute Chancen haben. Aber so einfach ist es nicht. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier müssen sich drei zentrale Fragen stellen:

Erstens: Ist Lauber weiterhin der richtige Mann an der Spitze der Bundesanwaltschaft?

Einige finden: Nein. Für sie ist seine Glaubwürdigkeit dahin, weil er sich nicht mehr an ein Treffen mit Fifa-Chef Infantino erinnern kann. Und weil die anderen Drei sich auch nicht mehr an jenes Treffen erinnern können, wird die ganze Sache suspekt. Für andere sind das Bagatellen. Sie betonen stattdessen seine Verdienste.

Zweitens: Wie geht es weiter, sollte Lauber wiedergewählt werden? Wie ist es dann mit dem Vertrauen in die Bundesanwaltschaft?

Und drittens stellt sich die Frage, wie stark eine Abwahl die Bundesanwaltschaft und damit die Strafverfolgung schwächen würde.

Wahlchancen sind gestiegen

Michael Lauber scheint bei seinen Auftritten vor den Parlamentsfraktionen einen guten Eindruck hinterlassen zu haben – wie sonst können die Meinungsumschwünge bei der SVP und wohl auch bei der SP erklärt werden?

Für Lauber sind das erfreuliche Resultate. Aber sie müssen mit Vorsicht genossen werden. Heute wird sich jeder Parlamentarier und jede Parlamentarierin die erwähnten Fragen stellen und dann seine eigene Antwort geben müssen.

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