Die OSZE kann ihre Aufgabe in der Ostukraine kaum mehr wahrnehmen. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa müsste gemäss ihrem Auftrag überprüfen, ob die Konfliktparteien das Minsker Abkommen respektieren. Aber diese unabhängige Kontrolle der vereinbarten Waffenruhe ist äusserst schwierig.
Die 400 OSZE-Mitarbeiter geraten inzwischen selbst ins Fadenkreuz, die Organisation fürchtet um die Sicherheit ihrer Beobachter. Im Gespräch mit SRF schildert der Schweizer Alexander Hug, Vizechef der OSZE-Mission in der Ukraine, die aktuelle Lage. Derzeit ist er in der umkämpften Stadt Donezk unterwegs.
SRF News: In den letzten Tagen berichteten diverse Medien über die schwierigen Bedingungen, unter denen die OSZE-Mission in der Ostukraine arbeitet. Wie gestaltet sich ihr Einsatz derzeit?
Alexander Hug: Wir werden in der Tat immer wieder daran gehindert, an die Brennpunkte vorzustossen. Derzeit sehen wir das vermehrt auf Rebellenseite, wo uns an einem Checkpoint gesagt wurde, dass wir dort nicht mehr vorfahren sollen. Beim nächsten Mal werde scharf geschossen.
Ist denn bereits auf Sie geschossen worden?
Es kommt immer wieder vor, dass wir entweder ins Kreuzfeuer der beiden sich bekämpfenden Seiten geraten oder von der einen oder anderen Seite – sei es nun Absicht oder Zufall – beschossen werden.
Können Sie sich denn überhaupt noch ein Bild von der Situation machen? Oder ist ihre Arbeit quasi unmöglich geworden?
Die Arbeit ist immer noch möglich und wir haben einen relativ guten Überblick über die Situation entlang der sogenannten Kontaktlinie. Zwar ist es während den Kämpfen nicht immer möglich, diese direkt zu beobachten. Doch in diesen Fällen versuchen wird unmittelbar danach, wenn sich die Situation etwas beruhigt hat, an die betreffenden Stellen vorzustossen. Dort versuchen wir durch Beobachtungen und Vermessungen herauszufinden, wo die Kämpfe begonnen, wie sie geendet sowie welche Opfer sie gefordert und Schäden sie angerichtet haben.
Wie schützen Sie sich und ihre Mitarbeiter?
Wir sind ausschliesslich in gepanzerten Autos unterwegs, die schusssichere Weste ist immer auf Mann oder Frau, wenn wir uns auf Patrouille begeben. Trotzdem lässt sich ein gewisses Restrisiko nie ganz ausschliessen. Deshalb bereiten wir uns, soweit es möglich ist, auf den Ernstfall vor; etwa, indem auch Notfall-Ärzte unsere Patrouillen begleiten. Sie könnten unmittelbar eine Erstversorgung sicherstellen, sollte es notwendig werden.
Diese eingeschränkten Möglichkeiten halten Sie nicht davon ab, Ihre Arbeit in der Ostukraine weiter zu machen?
Sollte sich die Situation weiter zuspitzen, könnten wir unsere Sicherheitsmassnahmen verstärken. Allerdings würde dies unsere Bewegungsfreiheit einschränken. Derzeit denken wir aber nicht daran, die Zahl unserer Mitarbeiter zu verringern oder gar einen Abzug in Erwägung zu ziehen.
Das Interview führte Romana Costa.