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Damit hat Premier Modi nicht gerechnet
Aus Echo der Zeit vom 04.06.2024. Bild: Reuters/Jagadeesh
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Regierung verfehlt Wahlziel Die gute Nachricht: Indiens Demokratie funktioniert

Der von Premierminister Narendra Modi prophezeite Erdrutschsieg seiner hindu-nationalistischen BJP-Partei ist ausgeblieben. Eine bittere Niederlage auch für den Premierminister persönlich. Er war der Mittelpunkt der BJP-Wahlkampagne, er verknüpfte Wahlversprechen mit einer «Modi-Garantie».

Der 73-Jährige verkündete schon am Wochenende, er sei von Gott geschickt worden, um Indien zu retten. Nun sieht Modi aus wie der grosse Verlierer dieser Wahl und muss erst einmal schauen, wie er seine Regierungskoalition rettet.

Regieren nur als Koalition möglich

Die BJP hat zwar erneut die meisten Stimmen von allen geholt; sie erreicht wohl aber nur zusammen mit ihren Verbündeten die notwendige Mehrheit, um die nächste Regierung zu bilden. Nur wenn die Wahl-Koalition mitzieht, gibt es eine dritte Amtszeit. Das Ergebnis ist aber weit entfernt von der verfassungsändernden Mehrheit, die Modi mit seinen Hindu-Nationalisten angepeilt hatte.

Auf der anderen Seite des politischen Spektrums gibt es Grund zum Jubeln: Die Oppositionskoalition namens INDIA hat deutlich mehr Stimmen geholt, als Prognosen erwarten liessen. Der grösste Coup gelang ihr dadurch, dass sie im grössten Bundesstaat Uttar Pradesh die Nase vorn hat.

Es ist der Bundesstaat mit den meisten Sitzen im Parlament – und Hindu-Kernland. Hier hatte Modi persönlich noch im Januar einen bedeutenden neuen Hindu-Tempel mit grossem Pomp eingeweiht, um damit alle Hindus vor der Wahl hinter sich zu vereinen.

Spekulieren über die Gründe

Über die Gründe für das schlechte Abschneiden darf man spekulieren. Gut möglich, dass der aggressive Kurs, mit dem Modi gegen die muslimische Minderheit hetzte, vielen zu weit ging. Möglich auch, dass sich viele ernsthafte Sorgen um die Zukunft der Demokratie unter Modi machten, der zunehmend autokratisch regierte und politische Gegner wegsperren liess.

Andere könnten sich in den vollmundigen Wahlversprechen der BJP nicht wiedergefunden haben. Von dem starken Wirtschaftswachstum der letzten Jahre, von den vielen neuen Autobahnen und Flughäfen, profitiert nur eine kleine Elite.

Das starke Wachstum, mit dem sich Modi gerne schmückt, bringt aber viel zu wenig Arbeitsplätze für die Millionen arbeitsloser Menschen in Indien. Viele Arme kämpfen angesichts hoher Inflation täglich ums Überleben. Mit ihren kleinen Sorgen fühlten sich diese Leute bei Regionalparteien offenbar besser aufgehoben als bei der grossen BJP. Davon profitierte die Oppositionskoalition, zu der auch viele Regionalparteien gehören.  

Indiens Demokratie lebt!

Auch wenn Modis Schicksal nach dieser Wahl deutlich ungewisser ist als vor der Wahl erwartet: Die gute Nachricht ist, dass die indische Demokratie, um die sich viele grosse Sorgen gemacht haben, lebt. Das haben die Wählerinnen und Wähler gerade bewiesen.

Maren Peters

Maren Peters

Südasien-Korrespondentin

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Maren Peters ist seit September 2022 Südasien-Korrespondentin für Radio SRF und berichtet von Indien aus über Afghanistan, Pakistan, Bangladesch, Sri Lanka, Nepal, Bhutan und die Malediven. Zuvor war sie Wirtschaftsredaktorin bei Radio SRF. Dabei beschäftigte sie sich insbesondere mit internationaler Wirtschafts- und Entwicklungspolitik sowie Nachhaltigkeits- und Rohstofffragen.

Echo der Zeit, 4.6.2024, 18:00 Uhr;kesm

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