Wegen Ukraine-Konflikt - Russland und USA wollen am 10. Januar in Genf sprechen

• Nach wochenlanger Zuspitzung des Ukraine-Konflikts führen die USA und Russland am 10. Januar erste Gespräche über eine Deeskalation.
• Das Treffen in Genf ist von beiden Seiten bestätigt worden.
• Es soll dabei um den russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine, aber auch um die von Russland geforderten Sicherheitsgarantien der Nato gehen.

Der Nationale Sicherheitsrat der USA teilte am Montagabend (Ortszeit) in Washington mit, man freue sich auf den Austausch mit Russland im Rahmen des strategischen Sicherheitsdialogs.

Das Weisse Haus habe ausserdem erfahren, dass Russland und die Nato für den 12. Januar ein Treffen planen würden, hiess es weiter. Damit würde der Nato-Russland-Rat erstmals seit zweieinhalb Jahren wieder tagen. Zuletzt hiess es, Moskau prüfe eine Teilnahme noch.

Genf ist als Ort für Gespräche gefragt

Russland hat die geplanten Gespräche mit den USA am Dienstag bestätigt. Gemäss dem stellvertretenden russischen Aussenminister Sergej Riabkow sollen diese erneut in Genf abgehalten werden, wie die russische Nachrichtenagentur Tass berichtet.

Die Schweiz sei bereit, ihre guten Dienste anzubieten, wenn diese gewünscht seien, schreibt das Aussendepartement EDA auf Anfrage von Radio SRF. Es bestätigt aber nicht, dass die Gespräche in Genf stattfinden.

Bereits am 16. Juni 2021 gab es auf «neutralem» Schweizer Boden einen Austausch zwischen den USA und Russland: Damals kamen Joe Biden und Wladimir Putin in der Villa La Grange mit Blick auf den Genfersee zusammen.

Laut US-Regierung zufolge soll es am 13. Januar zudem ein Treffen des Ständigen Rats der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geben. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte zuletzt noch einmal seine Bereitschaft signalisiert, die neuen Spannungen im Ukraine-Konflikt auf diplomatischem Wege zu lösen.

Am 16. Juni 2021 trafen sich US-Präsident Joe Biden und der russische Präsident Wladimir Putin in Genf. Diesmal sollen nur Diplomaten miteinander reden.

Reuters

Russland will Ukraine am Nato-Beitritt hindern

Russland will die Nato-Osterweiterung stoppen und eine Mitgliedschaft der Ukraine verhindern, durch die sich das Land bedroht sieht. Das westliche Militärbündnis hat in dieser Richtung keine Bereitschaft zum Entgegenkommen erkennen lassen. Washington betonte, dass in den Gesprächen mit Moskau nicht über den Kopf der Verbündeten – einschliesslich der Ukraine – hinweg entschieden werde. «Es wird Bereiche geben, in denen wir Fortschritte erzielen können, und Bereiche, in denen wir nicht übereinstimmen werden», hiess es in der Mitteilung.

Für Besorgnis im Westen sorgen seit Wochen vor allem Erkenntnisse, wonach Russland in Gebieten unweit der Ukraine Zehntausende Soldaten zusammengezogen hat.

Das Verteidigungsministerium in Moskau kündigte am Samstag an, dass mehr als 10'000 Soldaten nach einem Manöver wieder zu ihren Stützpunkten zurückkehren würden. Offen blieb, wie viele sich davon an der Grenze zur Ukraine aufgehalten hatten.