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Kanton Jura beschliesst Verbot von Einweg-E-Zigaretten
Aus Schweiz aktuell vom 06.09.2024.
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Alle Altersgruppen Im Kanton Jura wird der Verkauf von Wegwerf-Vapes verboten

Der Jura will als erster Kanton einen Schlussstrich ziehen. Auch auf nationaler Ebene könnte bald ein Verbot folgen.

Elektronische Einwegzigaretten sollen im Kanton Jura von der Ladentheke verschwinden. Das Parlament hat am Mittwoch mit 55 zu 2 Stimmen einer entsprechenden Motion zugestimmt. Darin werden die Wegwerf-Vapes als «gesundheitspolitischer Irrweg» bezeichnet.

«Wir sind verpflichtet, schnell zu reagieren, denn dieses Phänomen ist eine Zeitbombe für die Gesundheit unserer Mitbürger», so Motionär Didier Spies (SVP). Seiner Ansicht nach sind Einweg-E-Zigaretten mit ihren tiefen Preisen und süssen Aromen insbesondere für Junge zu attraktiv. Laut Spies müsse man hier auch von einer Umweltsünde sprechen: «Sie enthalten eine Lithiumbatterie, die noch wochenlang funktionieren würde. Wenn die Einweg-Zigaretten einfach weggeschmissen werden, dann ist das ein echtes Problem.»

Einweg-E-Zigaretten gibt es in der Schweiz seit 2020 weitläufig im Handel. Von da an führten sie immer wieder zu Schlagzeilen.

So hat die Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention Schweiz (AT Schweiz) im März berichtet, dass die Mehrheit der in der Schweiz verkauften elektronischen Einwegzigaretten nicht gesetzeskonform seien. Demnach überschritten die Menge der Flüssigkeit und der Nikotingehalt die zulässigen Grenzwerte.

Es besteht ein grosses Risiko, dass junge Menschen in eine starke Nikotin-Abhängigkeit geraten.
Autor: Carine Lehmann Präventionsfachfrau

Präventionsfachfrau Carine Lehmann freut sich über den Parlamentsentscheid im Kanton Jura, denn die Einweg-E-Zigaretten seien bislang zu einfach erhältlich: «Die Produkte liegen im Laden neben Schokolade und Bonbons, und das zieht die Jungen natürlich an.» Lehmann, die mit der halböffentlichen Stiftung Fondation 02 Gesundheitsprojekte im Jura leitet, sieht daher aktuell «ein grosses Risiko, dass junge Menschen so in eine starke Nikotin-Abhängigkeit geraten.»

Auf nationaler Ebene tut sich etwas

Beim nationalen Verband der E-Zigaretten-Händler hat man wiederum wenig Freude an der Stossrichtung im Jura. «Wir waren überrascht», sagt Mario Puppo, Präsident der Swiss Vape Trade Association. Denn: «Ab dem 1. Oktober, in wenigen Tagen, tritt das neue Tabakproduktegesetz in Kraft, das sehr streng ist.»

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Mario Puppo: «Wir waren überrascht»
Aus News-Clip vom 06.09.2024.
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Für Puppo ist klar, dass ein kantonales Verkaufsverbot wie im Jura schliesslich dazu führen wird, dass Konsumentinnen und Konsumenten die Vapes einfach online bestellen oder im Nachbarkanton kaufen werden.

Neue Vorschriften für Tabakprodukte in der ganzen Schweiz

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Ab dem 1. Oktober gelten in der Schweiz strengere Verkaufs-, Werbe- und Meldevorschriften für Tabakprodukte und elektronische Zigaretten. Der Bundesrat hat das neue Tabakproduktegesetz auf diesen Zeitpunkt hin in Kraft gesetzt.

So dürfen in der ganzen Schweiz keine Tabakprodukte mehr an unter 18-Jährige verkauft werden. Bisher galt in einigen Kantonen ein Abgabealter von 18 Jahren, in anderen ein Abgabealter von 16 Jahren. Dies gilt auch für elektronische Zigaretten.

Der Schutz vor Passivrauchen wird auf alle Produktkategorien ausgedehnt. Das bedeutet, dass überall dort, wo bereits heute ein Rauchverbot gilt, dieses neu auch für erhitzte Produkte und elektronische Zigaretten gelten wird. Bereits heute gilt in der ganzen Schweiz ein Rauchverbot in Innenräumen, die öffentlich zugänglich sind oder mehreren Personen als Arbeitsplatz dienen.

Neu sollen auch E-Zigaretten besteuert werden, allerdings zu einem tieferen Steuersatz als herkömmliche Zigaretten. Hier soll das Prinzip der risikobasierten Besteuerung gelten. Das bedeutet, dass sich die Höhe der Besteuerung nach der bisher bekannten Schädlichkeit der Produkte richtet.

Wegwerf-Vapes könnten es künftig so oder so in der ganzen Schweiz schwierig haben: Im Juni hat der Nationalrat als Erstrat einer Motion von Christophe Clivaz (Grüne/VS) zugestimmt, die ein nationales Verkaufsverbot für die elektronischen Einwegzigaretten fordert.

SRF 4 News, 28.08.2024, 12 Uhr ; 

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