- Die Solaranlage oberhalb der Alp Morgeten im Simmental kann einstweilen nicht gebaut werden.
- Das bernische Verwaltungsgericht hat die Zuständigkeit für eine Beschwerde von Umweltverbänden verneint.
- Das Dossier wird an die kantonalen Behörden weitergeleitet.
Zunächst müsse sich die bernische Bau- und Verkehrsdirektion mit der Beschwerde befassen, befand das Gericht. Über das am Montag veröffentlichte Urteil berichteten zuerst die Berner Tamedia-Zeitungen.
Die Anlage in Oberwil war im Mai 2024 das schweizweit erste Solarexpress-Projekt, das eine Baubewilligung vom zuständigen Regierungsstatthalteramt erhielt. Die Stiftung Landschaftsschutz, der Schweizer Alpen-Club und Mountain Wilderness reichten dagegen Beschwerde beim Verwaltungsgericht ein.
Sie hielten sich an den Rechtsweg, der in der kantonalen Einführungsverordnung zur Bundesgesetzgebung vorgesehen ist. Der Kanton wollte so die Bewilligungsverfahren für alpine Solaranlagen verkürzen.
Doch das Verwaltungsgericht hält die Regelung für nicht rechtens. Es gebe keine ausreichende Dringlichkeit, um vom zweistufigen Rechtsmittelweg abzuweichen, heisst es in dem Urteil. Wie üblich sei zunächst die kantonale Bau- und Verkehrsdirektion am Zug.
Offene Fragen
Die Beschwerdeführer machten zahlreiche offene Rechtsfragen geltend und wiesen auf den Präjudizcharakter des Projekts hin. Gerichtlich überprüft werden solle insbesondere die Frage der Stromableitung durch eine Moorlandschaft.
Ausserdem beanstanden die drei Verbände die «unzureichende Koordination» zwischen der Baubewilligung, dem Umweltbericht und der Stromerschliessung. Aufgrund der minimalen Stromproduktion sei unsicher, ob die Voraussetzungen für das vereinfachte Bewilligungsverfahren gemäss «Solarexpress» erfüllt seien.
Die rund acht Hektaren grosse Anlage ist am Südhang der Bürglen in der Gemeinde Oberwil im Simmental geplant. Sie soll eine Jahresproduktion von 12 Gigawattstunden aufweisen und für rund 3000 Haushalte Strom produzieren.
