- In einem Pilotprojekt ist festgestellt worden, dass nicht genügend Zivildienstleistende freiwillig im Zivilschutz mithelfen.
- Deshalb braucht es gemäss den Behörden gesetzliche Anpassungen.
- Solche werden voraussichtlich am Dienstag im Nationalrat beraten.
Beim Pilotprojekt «San-Zivis im Zivilschutz Graubünden» wurden zwischen 2022 und 2025 Zivildienstleistende (Zivis) in den «Schnellen Sanitätszug» des Zivilschutzes Graubünden integriert.
Ziel sei es gewesen, die Zivis bei Naturkatastrophen und bei der Pandemiebewältigung einzusetzen, schreiben das Bundesamt für Zivildienst (ZIVI) und das Bündner Amt für Militär und Zivilschutz (AMZ) in einer Mitteilung.
Die Auswertung des Projekts habe jedoch gezeigt, dass für die Integration in den Zivilschutz nicht genügend Zivis motiviert werden konnten. «Die Freiheit, im Zivildienst die Einsätze selbst zu planen, wurde meist höher gewichtet als die Sinnhaftigkeit der Zivilschutz-Einsätze», schrieben die Behörden.
Vorlage am Dienstag im Nationalrat
Es sei hierzu eine höhere Verbindlichkeit nötig. Eine solche ist in der geplanten Gesetzesrevision vorgesehen. Der Nationalrat berät diese voraussichtlich am Dienstag.
Es geht darin um die Frage, ob Zivildienstpflichtige künftig einen Teil ihres Dienstes beim Zivilschutz leisten müssen, wenn dieser zu wenig Personal hat. Der Ständerat hat der umstrittenen Vorlage im Herbst zugestimmt.
Weiter sei es notwendig, die Prozesse wie das Aufgebotswesen, Diensttage-Anrechnung, Vergütungen und Ausrüstungen zu standardisieren, schreiben ZIVI und AMZ weiter. Die Kooperation zwischen Zivilschutz und Zivildienst habe während des Pilotprojekts bereits «sehr gut» funktioniert.
Die Beteiligten hätten die gemeinsame Vorbereitung auf Notfalleinsätze geschätzt.
