Nachfolge von Viola Amherd - Christophe Darbellay kandidiert nicht als Bundesrat

• Der Walliser Staatsrat Christophe Darbellay will nicht für die Wahl in den Bundesrat kandidieren.
• Er will seine politische Kraft für die Arbeit in der Walliser Regierung einsetzen.
• Das gab er am Sonntagabend in einer Medienkonferenz in Charrat VS bei Martigny bekannt.

Der 53-Jährige begründete seinen Verzicht insbesondere mit den bevorstehenden Staatsratswahlen im Kanton Wallis am 2. März. Darbellay strebt eine dritte Amtszeit an.

Den Entscheid für den Verzicht auf eine Bundesratskandidatur habe er nach langer und reiflicher Überlegung getroffen, betonte Christophe Darbellay vor den Medien in Charrat VS.

KEYSTONE / Alessandro della Valle

Er habe diesen Entscheid nach langer und reiflicher Überlegung getroffen. «Mein Herz schlägt für das Wallis. Ich habe beschlossen, meine Priorität auf meinen Kanton zu legen, auf meine Projekte, auf all das, was ich hier begonnen habe. Ich kann nicht Dutzende von Baustellen zurücklassen, ich habe hier noch viel zu tun.»

Amherd-Nachfolge: Wer noch im Rennen ist und wer nicht

• 

  Markus Ritter

  Der 57-jährige Präsident des Bauernverbandes würde gerne Bundesrat werden. Die St. Galler Mitte-Partei hat ihn offiziell nominiert. Er ist der erste Kandidat der Mitte-Partei, der öffentlich bestätigt, kandidieren zu wollen. Er sitzt seit 2011 für den Kanton St. Gallen im Nationalrat.

  KEYSTONE/Gian Ehrenzeller

• 

  Elisabeth Schneider-Schneiter

  Die Baselbieter Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter will noch abwarten mit einem Entscheid, wie sie der «Schweiz am Wochenende» sagte.

  KEYSTONE/Anthony Anex

• 

  Martin Pfister

  Der Zuger Regierungsrat Martin Pfister prüft eine Kandidatur und will bis Ende Januar über seinen Entscheid informieren.

  KEYSTONE/Urs Flueeler

• 

  Marie-France Roth Pasquier

  Die Freiburger Nationalrätin will sich erst Anfang Februar zu einer möglichen Kandidatur äussern, wie sie der Nachrichtenagentur Keystone-SDA erklärte.

  KEYSTONE/Marcel Bieri

• 

  Peter Hegglin

  Der Zuger Mitte-Ständerat hat Interesse am Amt als Bundesrat bekundet. Aktiv bewerben wird er sich jedoch nicht, wie er in einem Interview mit CH Media sagte.

  KEYSTONE/Anthony Anex

• 

  Die folgenden Politikerinnen und Politiker haben bereits erklärt, dass sie sich nicht für eine Kandidatur zur Verfügung stellen ...

  KEYSTONE/Gaetan Bally

• 

  Christophe Darbellay

  Der Walliser Staatsrat Christophe Darbellay will nicht in den Bundesrat. Der 53-Jährige war von 2006 bis 2016 Präsident der damaligen CVP und gehörte auch dem Nationalrat an.

  KEYSTONE/Cyril Zingaro

• 

  Andrea Gmür-Schönenberger

  Die Luzerner Ständerätin Andrea Gmür-Schönenberger verzichtet auf eine Bundesratskandidatur, da sie sich weiterhin mit voller Kraft als Ständerätin engagieren will.

  Keystone/GAETAN BALLY

• 

  Marcus Caduff

  Der Bündner Mitte-Regierungspräsident Marcus Caduff will nicht für das Bundesratsamt kandidieren. Seine Begründung: Es sei für ihn aus familiären Gründen der falsche Zeitpunkt.

  KEYSTONE/Yanik Buerkli

• 

  Gerhard Pfister

  Mitte-Präsident Gerhard Pfister verzichtet. Das Amt passe nicht zu ihm, sagte er in einem Interview mit dem «Tages-Anzeiger».

  Keystone/PETER SCHNEIDER

• 

  Philipp Kutter

  Der Zürcher Nationalrat verzichtet auf eine Kandidatur. Grund dafür sei seine Familie, wie Kutter gegenüber SRF sagt. «Ich habe Kinder im Primar- und Oberstufenalter und musste feststellen, dass mein Familienleben stark beeinträchtigt würde, wenn ich Bundesrat wäre.

  Keystone/ANTHONY ANEX

• 

  Reto Nause

  Ähnlich wie bei Ritter ist es bei Nationalrat Reto Nause: «Viele sagten mir, ich solle für den Bundesrat kandidieren.» Gegenüber dem «Blick» hielt er jedoch fest, für ihn sei klar, er wolle lieber auf den ebenfalls abtretenden Parteipräsidenten Gerhard Pfister folgen. «Ich habe mich geistig auf eine Kandidatur als Mitte-Präsident eingestimmt.»

  Keystone/PETER KLAUNZER

• 

  Thomas Rechsteiner

  Auch der Nationalrat aus dem Kanton Appenzell Innerrhoden hat sich gegen eine Kandidatur entschieden. Eine Nachfolgelösung für seine berufliche Tätigkeit zu finden, sei innert kurzer Zeit nicht möglich, begründete Rechsteiner die Absage.

  KEYSTONE/Alessandro della Valle

• 

  Michaela Tschuor

  Die Luzernern Regierungsrätin will nicht für den freiwerdenden Sitz in der Landesregierung kandidieren und sich weiterhin um die Aufgaben und anstehenden Projekte als Regierungsrätin kümmern.

  KEYSTONE/Urs Flueeler

• 

  Karin Kayser-Frutschi

  Die Nidwaldner Regierungsrätin prüfte eine Bundesratskandidatur, sagte schliesslich aber ab. Ihre Aufgaben im Kanton Nidwalden und ihr Amt als Co-Präsidentin der Konferenz kantonaler Justiz- und Polizeidirektoren (KKJPD) seien ihr wichtig.

  KEYSTONE/Alessandro della Valle

• 

  Philipp Matthias Bregy

  Der Oberwalliser Nationalrat und Mitte-Fraktionschef will wegen seiner Familie nicht kandidieren, wie er im Gespräch mit der «NZZ am Sonntag» sagte.

  Keystone/PETER KLAUNZER

• 

  Isabelle Chassot

  Die Freiburger Ständerätin Isabelle Chassot kennt das Regieren aus ihrem Heimatkanton. Bundesrätin wolle sie aber nicht werden, sagte sie dem Westschweizer Fernsehen RTS.

  Keystone/PETER KLAUNZER

• 

  Benedikt Würth

  Auch der St. Galler Mitte-Ständerat Benedikt Würth hat sich gegen eine Bundesratskandidatur ausgesprochen.

  KEYSTONE/Alessandro della Valle

• 

  Martin Candinas

  Er verspüre das nötige «innere Feuer nicht», sagte Martin Candinas – und verzichtet auf eine Kandidatur.

  KEYSTONE/Walter Bieri

• 

  Stefan Engler

  Der Bündner Ständerat Stefan Engler ist seit 2011 Ständerat und derzeit erster Vizepräsident der kleinen Kammer – im kommenden Jahr wird er voraussichtlich Ständeratspräsident. Es ist aussichtsreicher, im Dezember als Präsident des Ständerats gewählt zu werden», zitierte ihn die «Südostschweiz».

  Keystone/ALESSANDRO DELLA VALLE

• 

  Heidi Z'graggen

  Ihr Einsatz und ihre volle Kraft gälten den Anliegen des Kantons Uri, der Berggebiete und der gesamten Schweiz. Die Urner Ständerätin Heidi Z'graggen verzichtet auf eine Bundesratskandidatur.

  Keystone/URS FLUEELER

• 

  Lukas Engelberger

  Der Basler Gesundheitsdirektor Lukas Engelberger (Mitte) will nicht für einen Sitz im Bundesrat kandidieren. Er will Regierungsrat in Basel bleiben, wie der 49-Jährige auf Anfrage von SRF sagte.

  Keystone/Alessandro della Valle

• 

  Priska Wismer-Felder

  Die Luzernern Nationalrätin Priska Wismer-Felder hat ebenfalls kein Interesse an einer Bundesratskandidatur. Sie wolle auch in Zukunft Zeit für ihre Kinder und Enkelkinder haben und weiterhin als Bäuerin tätig sein.

  KEYSTONE/Peter Klaunzer

• 

  Pirmin Bischof

  Der Solothurner Ständerat gehört der Findungskommission für die Amherd-Nachfolge an und steht deshalb für eine Kandidatur nicht zur Verfügung. Gleiches gilt für die Ständeräte Charles Juillard (JU), Marianne Binder-Keller (AG) sowie die Nationalräte Nicolò Paganini (SG) und Regina Durrer (NW).

  Keystone/Gaetan Bally

• 

  Markus Dieth

  Der Aargauer Regierungsrat verzichtet auf eine Kandidatur. Er sei sehr gerne Regierungsrat und schätze den direkten Kontakt mit der Bevölkerung, so Dieth.

  KEYSTONE/Anthony Anex

• 

  Walter Thurnherr

  Der frühere Bundeskanzler will ebenfalls nicht kandidieren, wie er gegenüber der «Aargauer Zeitung» erklärt hat.

  KEYSTONE/Peter Schneider

• 

  Yvonne Bürgin

  Die Zürcher Nationalrätin und Vizepräsidentin der Mitte Schweiz, Yvonne Bürgin, sagte gegenüber Keystone-SDA sie sei zum Schluss gekommen, «dass eine Kandidatur zum jetzigen Zeitpunkt zu früh wäre».

  Keystone/PETER SCHNEIDER

• 

  Benedikt Würth

  Für den St. Galler Mitte-Ständerat steht Bundesrat zu werden nicht mehr in der Lebensplanung, wie er in einer Mitteilung schreibt. Er fühle sich in seinen heutigen Aufgaben wohl.

  Keystone/PETER SCHNEIDER

Er bekunde grundsätzlich Mühe damit, sein Amt als Walliser Staatsrat – ein Amt, das er liebe – aufzugeben. Zudem habe sich das Timing mit den zwei Wahlen zur selben Zeit als denkbar ungünstig erwiesen, so Darbellay. Als weiteren Grund für einen Verzicht auf die Bundesratskandidatur gab der Mitte-Politiker seine noch jungen Kinder an. Darbellay war von 2006 bis 2016 Präsident der damaligen CVP. Von 2003 bis 2015 gehörte er dem Nationalrat an.

Einschätzung von SRF-Bundeshausredaktor Urs Leuthard

Mit der Absage von Christophe Darbellay sitzt Markus Ritter mit einem Bein im Bundesrat. Er ist nicht nur der einzige Kandidat; er ist ein politisches Schwergewicht. Viele sagen sogar, er ist der mächtigste Parlamentarier der Schweiz.

Er kann Mehrheiten schaffen, das hat er bei verschiedenen Diskussionen in der Landwirtschaftspolitik bewiesen. Er ist dossierfest und gilt als äusserst fleissig. Aber: Er ist noch nicht mit beiden Beinen im Bundesrat. Die Bewerbungsfrist läuft morgen Mittag um 12 Uhr ab.

Ausserdem haben sich etliche potenzielle Bewerberinnen und Bewerber noch nicht geäussert, zum Beispiel Nicole Barandun, Elisabeth Schneider-Schneiter, Marie-France Roth Pasquier und Lorenz Hess. Auch aus den Kantonen könnten noch Bewerbungen kommen, zum Beispiel Martin Pfister (ZG) und Astrid Bärtschi (BE). Das Rennen ist also noch nicht gelaufen. Vor allem eine valable Frauenkandidatur hätte wohl sehr gute Chancen, neben Markus Ritter aufs Wahlticket zu kommen.

Druck der anderen Parteien auf die Mitte nimmt zu

Mit dem Verzicht von Christophe Darbellay bleibt der St. Galler Nationalrat und Präsident des Bauernverbandes, Markus Ritter, weiterhin er einzige Mitte-Kandidat für die Nachfolge von Viola Amherd. Die Frist für mögliche Kandidatinnen oder Kandidaten läuft am Montagmittag aus. Am 21. Februar beschliesst die Mitte-Bundeshausfraktion das offizielle Wahlticket.

Nun wird Kritik bei den anderen Parteien laut: Zu wenig Auswahl für einen so wichtigen Posten. «Es braucht zwei Kandidaten aus der Mitte, wie es seit zwanzig Jahren Tradition ist. Die letzte Person ohne Ticket war Doris Leuthard. Ich erwarte deshalb, dass dies jetzt wieder geschieht», sagt Nationalrat Roger Nordmann (SP/VD). Er droht, dass ohne Ticket, jemanden nicht aus der Mitte-Partei gewählt wird, zum Beispiel die Grünliberale Tiana Angelina Moser. 

So sieht das auch Nationalrätin Jacqueline de Quattro (FDP/VD), falls es bei einem Kandidaten bleiben sollte. «Es ist unverzichtbar, die Wahl zwischen einem Mann und einer Frau, wenn möglich auch aus zwei Sprachregionen. Ein einziger Kandidat erlaubt uns keine Präferenz.»

Doch trotz dieser Kritik ist der Vizepräsident Vincent Maître (Mitte/GE) nicht besorgt: «Der Sitz der Mitte im Bundesrat ist unbestritten, und zwar von allen Parteien in beiden Kammern. Die Mitte ist die drittgrösste Fraktion und hat natürlich Anrecht auf mindestens einen Bundesratssitz.»

Fehlende Kandidaturen seien kein Grund zur Beunruhigung, sagt Maître: «Unter den prominenten Personen gibt es tatsächlich einige, die nicht kandidieren wollen. Das heisst aber nicht, dass der Andrang ausbleibt.»

Urs Leuthard zu den Drohungen der anderen Parteien

«Die Kritik der anderen Parteien bis hin zur Drohung der SP, dass sie jemanden nicht aus der Mitte-Partei wählen könnte, halte ich für Wahlkampfgetöse. Der Sitz der Mitte im Bundesrat ist absolut unbestritten. Im Notfall würde auch eine Einerkandidatur der Mitte zähneknirschend akzeptiert.

Was ich mir aber vorstellen könnte, ist, dass während der Bundesratswahl breite Kreise eine Person aus der Mitte unterstützen, die gar nicht offiziell zur Wahl steht. Oder dass die Partei jemanden, der oder die abgesagt hat, doch noch zu einer Kandidatur zu überreden versuchen.»