Die Schweiz gehöre zu den 15 Ländern, mit denen die USA prioritär einen Handelsvertrag abschliessen wollen. Mit dieser Gruppe wollen die USA privilegierte Verhandlungen führen und Lösungen finden, gab Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter bekannt. Was das heisst und was die Gespräche für die Schweizer Unternehmen bedeuten, weiss SRF-Wirtschaftsredaktor Damian Rast.
Damian Rast
Wirtschaftsredaktor
Was ist über die Gruppe bekannt, mit denen die USA prioritär verhandeln?
Welche 15 Länder zur Gruppe gehören, mit denen die USA zuerst einen Handelsvertrag abschliessen wollen, ist offiziell nicht bekannt. Dass die Schweiz dazugehöre, gab Karin Keller-Sutter bekannt. Weiter sagte die Bundespräsidentin, dass die verordnete Zollpause von Trump gelten solle, solange die Gespräche zwischen der Schweiz und den USA laufen.
Was liegt nach den Gesprächen konkret auf dem Tisch?
Die Erwartungen waren besonders bei den Medien hoch. Vonseiten der Wirtschaft und der Unternehmen hat niemand einen Durchbruch erwartet. Es war auch klar, dass es darum ging, als Erstes ins Gespräch zu kommen, nicht um eigentliche Verhandlungen. Gemessen an diesen Erwartungen sind die Ergebnisse ermutigend, so sehen es auch die Wirtschaftsverbände.
Was wollen die USA von der Schweiz und was kann die Schweiz den USA bieten?
Diese Frage wird seit Wochen diskutiert. Den USA scheint wichtig zu sein, dass Arbeitsplätze in der heimischen Industrie geschaffen werden. Das heisst, die USA sind sicher an weiteren Direktinvestitionen von Schweizer Firmen interessiert. Ein weiteres Thema ist auch die Berufsbildung: Die Schweiz könnte den USA helfen, das System der Berufslehre weiter auszubauen.
Karin Keller-Sutter hat auch die Themen Steuern, Subventionen und nicht tarifäre Handelshemmnisse genannt. Da könnte es darum gehen, Steuerabkommen mit den USA zu vereinfachen und aus Sicht der Wirtschaft zu verbessern oder die Zulassung von Medizingütern zu erleichtern. Spruchreif scheint nach aussen aber nichts zu sein.
Wie geht es weiter?
Zunächst wollen sich die Schweiz und die USA auf die Themen verständigen, über die sie vertieft sprechen wollen. Danach muss der Bundesrat ein Verhandlungsmandat beschliessen. Falls man sich bei den Verhandlungen mit den USA einigen kann, muss das Ganze durch den innenpolitischen Prozess. Das kann je nach Thema auch kompliziert und langwierig werden, da es Widerstand geben könnte.
Was heisst das für Schweizer Unternehmen?
Die Unsicherheit für Unternehmen in der Schweiz bleibt. Auch der aktuelle Zollsatz von zehn Prozent gilt vorläufig. Das Fazit: Es läuft etwas, die Schweiz ist im Gespräch. Aber gelöst sind die Probleme mit den USA noch lange nicht.
